Satzungen und Richtlinien – Stollberg / Erzgebirge

Die Veröffentlichung der Satzungen und Verordnungen an dieser Stelle ist nicht rechtsverbindlich und dient lediglich der Information.

ALLGEMEINE SATZUNGEN

Bekanntmachungssatzung 2022 (PDF)

1. Änderung zur Bekanntmachungssatzung (PDF)

Rechtsverordnung über die verkaufsoffenen Sonntag 2025 (PDF)

21/058/088 Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Stadtwerke Stollberg“ der Großen Kreisstadt Stollberg (PDF)

24/063/055 1. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Stadtwerke Stollberg der Großen Kreisstadt Stollberg (PDF)

17/027 Hauptsatzung der Stadt Stollberg (PDF)

17/096 Satzung zur 1. Änderung der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Stollberg (PDF)

19/048/046 Satzung zur 2. Änderung der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Stollberg (PDF)

24/062/054 Satzung zur 3. Änderung der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Stollberg (PDF)

16/028 Geschäftsordnung für den Stadtrat und dessen Ausschüsse (PDF)

EHRENAMT

24/002/005 Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit der Großen Kreisstadt Stollberg/Erzgeb. (PDF)

Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit der Großen Kreisstadt Stollberg (PDF)

STADTARCHIV UND STADTBIBLIOTHEK

Satzung über die Aufgaben und die Benutzung des Stadtarchivs Stollberg/Erzgebirge – Archivsatzung (PDF)

Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren des Stadtarchivs Stollberg und die Erstattung von Auslagen – Archivgebührenordnung (PDF)

23/086/113 Benutzungssatzung für die Stadtbibliothek Stollberg (PDF)

23/087/114 Gebührensatzung für die Stadtbibliothek Stollberg (PDF)

FEUERWEHR

Brandschutzbedarfsplan 2022 (PDF)

24/098/080 Satzung der Großen Kreisstadt Stollberg/Erzgeb. über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Großen Kreisstadt Stollberg – Feuerwehrkostensatzung (PDF)

15/021 Feuerwehrsatzung der Großen Kreisstadt Stollberg (PDF)

19/022 1. Änderung zur Feuerwehrsatzung der Großen Kreisstadt Stollberg (PDF)

24/097/081 Satzung über Entschädigung und Würdigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Stollberg (PDF)

19/023 1. Änderung zur Satzung über Entschädigung und Würdigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Stollberg (PDF)

GEBÜHREN, STEUERN UND ABGABEN

22/087/079 Erste Änderung der Satzung der Großen Kreisstadt Stollberg über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr (PDF)

20/104/084 Satzung der Großen Kreisstadt Stollberg über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr (PDF)

21/061/062 Satzung für die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Großen Kreisstadt Stollberg mit den Ortsteilen Mitteldorf, Gablenz, Oberdorf, Beutha, Raum und Hoheneck (PDF)

Haushaltssatzung der Großen Kreisstadt Stollberg für die Haushaltsjahre 2023/2024 (PDF)

1. Nachtragshaushalt der Großen Kreisstadt Stollberg für das Haushaltsjahr 2024 (PDF)

24/099/079 Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Großen Kreisstadt Stollberg/Erzgeb. ab dem 01.01.2025 (Hebesatzung) (PDF)

22/092/090 Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer (PDF)

17/091 Vergnügungssteuersatzung (PDF)

1. Änderung Vergnügungssteuersatzung (PDF)

01/100 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Kühlzelle und des Aufbewahrungsraumes im Friedhofsgebäude Stollberg (PDF)

Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten in weisungsfreien Angelegenheiten der Großen Kreisstadt Stollberg/Erzgeb. (Verwaltungskostensatzung) (PDF)

22/121/109 Entgeltordnung für die Nutzung der Stollberger Turnhallen mit den Ortsteilen (PDF)

STÄDTEBAU UND UMWELT

Förderrichtlinie Regionales Wachstum (PDF)

Richtlinie Wohneigentum ländlicher Raum (PDF)

96/006 Gestaltungssatzung „Altstadt Stollberg“ (PDF)

Gebietskarte Altstadt (PDF)

12/024 Gestaltungssatzung Umgebung-Kulturbahnhof“ (PDF)

13/012 Satzung zur Aufhebung der Baumschutzsatzungen der Stadt Stollberg (Aufhebungssatzung) (PDF)

06/001 Satzung zur Klassifizierung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze der Stadt Stollberg mit Ortsteilen (PDF)

01/059 Satzung über die Ablösung von Stellplätzen und Garagen in Stollberg, einschließlich der Ortsteile (Stellplatzablösesatzung) (PDF)

KITA

23/071/067 Satzung der Stadt Stollberg zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Kindertageseinrichtungen (PDF)

Beitragstabelle Elternbeiträge (PDF)

Beitragstabelle Elternbeiträge ab 08/2024 (PDF)

09/057 Absenkung der Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen/ Kindertagespflege nach § 15 Sächs. Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen (SächsKitaG) für den Erzgebirgskreis (PDF)

ORDNUNG UND SICHERHEIT

24/004 7. Verordnung der Stadt Stollberg über die Festsetzung von Parkgebühren (Parkgebührenordnung) (PDF)

18/058/073 Polizeiverordnung der Stadt Stollberg mit den Ortsteilen Mitteldorf, Gablenz, Oberdorf, Beutha, Raum, Hoheneck gegen umweltschädliches Verhalten und Lärmbelästigung, zum Schutz vor öffentlichen Beeinträchtigungen sowie über das Anbringen von Hausnummern für das Gebiet der Großen Kreisstadt Stollberg – Umwelt PVO (PDF)

Berichtigung der Umwelt-Polizeiverordnung vom 22.06.2023 (PDF)

24/055/050 Beschluss zur 1. Verordnung zur Änderung der Polizeiverordnung der Großen Kreisstadt Stollberg vom 18.06.2024 (PDF)

05/020 Wasserwehrsatzung der Stadt Stollberg (PDF)

ST 18/098 Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen/Spielplätze in der Großen Kreisstadt Stollberg einschließlich der Ortsteile (PDF)

15/024 Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (PDF)

12/118 Wochenmarktsatzung (PDF)